Haben die ÄIIE freiwillig auf die Bundestags-Anhörung verzichtet?
Obwohl die ÄRZTE FÜR INDIVIDUELLE IMPFENT-SCHEIDUNG eine äußerst erfolgreiche Petition gestartet hatten, waren sie vom Gesundheitsausschuss des Bundestages nicht als Experten geladen. Jetzt müssen wir uns fragen: Hatten die ÄIIE ein Angebot der AfD-Fraktion abgelehnt?
Die meisten Kritiker einer Impfpflicht hatten eigentlich erwartet, dass das Bundesgesundheitsministerium das öffentliche Versprechen, dass die "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V." (ÄIIE) Teil der Anhörungen im Bundestag sein würden, auch halten würden. Zumal die ÄIIE eine sehr erfolgreiche Petition mit mehr als 143.000 Unterstützerunterschriften eingereicht haben.
Doch wer sich den Video-Mitschnitt der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages angetan hat, wurde schwer enttäuscht: Eingeladen waren ausschließlich Experten, die sich als bedingungslose Befürworter von maximalen Durchimpfungsraten äußerten. Vertreter der ÄIIE oder anderer kritischer Organisatoren waren gar nicht erst eingeladen.
Die aus CDU/CSU und SPD bestehende Große Koalition hat damit ihr Wort gebrochen.
Jetzt stellt sich heraus, dass offenbar die AfD als einzige Bundestagsfraktion auf die ÄIIE zugegangen war, so dass sie zumindest einen Einzelexperten für die Anhörung hätten stellen können.
Die ÄIIE hatten anscheinend die Anfrage der AfD zurückgewiesen. Dies bestätigt laut glaubhaften Kommentaren auf impfkritik.de der Vorsitzende der ÄIIE, der Arzt Michael Friedl.
Wenn das so stimmt, dass die ÄIIE sich in erster Linie von politischen und taktischen Überlegungen leiten lassen, statt sich einfach an die Fakten zu halten:
Wir alle warten sehnsüchtig auf die konkrete Strategie der ÄIIE für eine Verfassungsbeschwerde, die jeder vom Masernschutzgesetz Betroffene einreichen kann.
Wird diese Strategie auch in erster Linie von politischen Überlegungen getragen sein? Das Gutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Rixen spricht sich zwar gegen eine Impfpflicht aus, lässt die zentralen Kritikpunkte an der Begründung für die Impfpflicht jedoch komplett außen vor.
Falls ja: Wird das mehr Resultate bringen als die Petition und die bisherigen Aktionen der ÄIIE?
Ich persönlich kann eine Argumentation nicht unterstützen, die - entgegen besseren Wissens und in vorbeugendem Gehorsam - der angeblichen Alternativlosigkeit einer maximalen Durchimpfungsrate das Wort redet.
Das Ziel einer Vorsorgepolitik muss in erster Linie die Senkung der Krankheitslast in der Bevölkerung sein - und nicht das Durchpeitschen einer einseitigen und mit unbekannten Risiken behafteten Durchimpfungspolitik!