Wem nutzt die Haftungsbefreiung für Hersteller?
Abb.: ChatGPT/impfkritik.de 2025 | Text: Auszug aus impf-report Ausgabe Nr. 143, II/2024, Seite 6
Das Haftungsrecht stellt sicher, dass Hersteller ihr Bestes geben, um ihre Produkte wirksam und sicher zu gestalten. Keiner versteht, warum das dies ausgerech-net für Impfstoffe, die immerhin auch gesunden Säug-lingen verabreicht werden, nicht gelten soll. Oder verstehen SIE das?
Keine Produkthaftung für Impfstoffe
Wenn wir ein neues Auto oder einen Toaster kaufen, erwarten wir in der Regel, dass solche Produkte mindestens die angepriesenen Eigenschaften besitzen, und zwar für einen garantierten Zeitraum: Beim Auto sind das beispielsweise mindestens drei Jahre, beim Toaster, wie bei allen Elektrogeräten, zwei Jahre.
Wird diese Erwartung nicht erfüllt, geben wir das Produkt dem Händler zum Umtausch oder zur Rückerstattung zurück. Wurde der Schaden während der Garantiezeit durch einen Bedienungsfehler des Konsumenten verursacht, muss der Hersteller dies belegen können.
Fragen wir Personen, die sich bisher nicht mit dem Thema Impfen beschäftigt haben, ob sie von der Impfung erwarten, dass sie die Krankheit ganz sicher nicht erleiden oder zumindest nicht daran sterben, und dass die Impfung keine stärkeren Nebenwirkung hat als das möglicherweise erwartete kurzzeitige „Anschlagen“ der Impfung, dann wird ein Großteil von ihnen vermutlich genau das erwarten.
Doch eine Garantie für eine solche Wirksamkeit und Sicherheit wird weder von den Herstellern noch von den Zulassungsbehörden und auch nicht von der STIKO gegeben. Statt dessen spricht man bei der Wirksamkeit und Sicherheit von Wahrscheinlichkeiten: Ein Impfdurchbruch oder ein Impfschaden komme zwar gelegentlich vor, sei aber „sehr unwahrscheinlich“. Und wenn man selbst doch mal betroffen sein sollte, habe man einfach nur Pech gehabt.
Schicksal halt. So als wäre eine Impfung ein Naturereignis, wie etwa ein schweres Unwetter, auf dessen Erscheinen man keinerlei Einfluss hat.
Beweislastumkehr zugunsten der Hersteller
Mindestens während der Garantie bzw. gesetzlichen Gewährleistungszeit muss ein Produkt die versprochenen Eigenschaften auch tatsächlich erfüllen. Geht ein funkelnagelneues E-Auto oder ein neuer Toaster innerhalb der Garantiezeit in Flammen auf, ist der Hersteller dafür haftbar. Will er sich davor drücken, muss er dem Konsumenten einen Bedienungsfehler nachweisen.
Ist bei einer Million produzierter Autos ein sogenanntes „Montagsauto“ dabei, wird der Hersteller in der Regel ohne große Bürokratie für Abhilfe sorgen. Wird jedoch ein frisch Geimpfter kurz nach einer Impfung schwer krank, sieht das anders aus. Proklamiert ein Betroffener einen Zusammenhang, muss nicht etwa der Hersteller die Unschuld seines Impfstoffs nachweisen und ggf. Expertisen und Gutachten auffahren, sondern der Geimpfte. Zumindest sieht so seit Jahrzehnten die Praxis der Sozialgerichtsentscheidungen aus.
Denn die „Montagsimpfung“ ist gewissermaßen in das Produkt mit eingebaut. Der Beweis eines ursächlichen Zusammenhangs mit der Impfung ist für die Betroffenen in den meisten Fällen nicht möglich – der Versuch allein kostet mehr Zeit, Geld und Nerven, als die meisten Familien bewältigen können.
Impfungen sind rechtlich gesehen Körperverletzungen, die der mündigen Einwilligung bedürfen. Darüber hinaus ist eine Impfung keine Notmaßnahme in einer Situation, wo es um Leben und Tod geht, sondern der Impfling muss in der Regel gesund sein, damit er sich impfen lassen kann. Es ist eine reine Vorsorgemaßnahme für den Fall eines Falles. Der vielleicht auch niemals eintritt.
Aus „Konsumentensicht“ stellt sich bezüglich Impfungen also ernsthaft die Frage, wieso er einen Impfstoff in seinen Körper oder den Körper seiner Lieben injiziert lassen soll, dessen Alternativlosigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit keineswegs garantiert ist und bei dem es in der Praxis fast unmöglich gemacht wird, den Hersteller haftbar zu machen.
Von einer solchen Haftungsbefreiung können beispielsweise Bosch, VW oder Daimler nur träumen – für Impfstoffhersteller ist das seit 1962, dem Inkrafttreten des Bundesseuchengesetz, offizieller Alltag, denn seitdem haftet der Steuerzahler für Impfschäden.
Wie das einen gewinnorientierten Impfstoffhersteller motivieren soll, ein möglichst effektives und sicheres Produkt auf den Markt zu bringen, ist mir ein Rätsel!
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