STIKO-Protokoll vom April 2012 ab sofort abrufbar

(ir) Ab sofort ist zusätzlich zu den gesammelten Protokollen der Sitzungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) der Jahre 2000 bis 2011 auch das Protokoll der Sitzung vom April 2012 bei impfkritik.de abrufbar. Die Bereitstellung wurde durch das seit 2006 geltende Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ermöglicht. Einige Passagen wurden von der Geschäftstelle der STIKO geschwärzt. In der Begründung heißt es:

"Die im Protokoll der 73. STIKO-Sitzung zu TOP 8 und 11 unkenntlich gemachten Passagen enthalten Angaben über zukünftige Beratungen und Schwerpunktsetzungen der STIKO. Ihre Offenlegung zum jetzigen Zeitpunkt ist geeignet, behördliche Beratungen zu beeinträchtigen. Es handelt sich insoweit um besondere öffentliche Belange, zu deren Schutz ein Anspruch auf Informationszugang gemäß § 3 Nr. 3 lit. b IFG gegenwärtig nicht besteht."

STIKO-Protokolle

Genauer Wortlaut des IFG

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