Spahn im Ermächtigungs-Wahn - Kläger gesucht!
Bundesgesundheitsminister Spahn läuft offenbar zunehmend aus dem Ruder. Um den Widerstand gegen seine Willkürherrschaft endlich zu brechen, wendet er jetzt die Ermächtigungsregelungen des Infektions-schutzgesetzes an: Reiserückkehrer aus angeblichen Risikogebieten sollen sich künftig zwangsweise einem sehr fragwürdigen Labortest unterziehen. Kläger gesucht!
(Hans U. P. Tolzin, 14.8.2020) Am 7. August 200 trat eine Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft, wonach jede Person, die aus angeblichen Corona-Risikogebieten nach Deutschland einreist, sich einem Labortest unterziehen muss, um auf eine vorliegende Infektion mit SARS-CoV-2 geprüft zu werden.
Dazu wendet Spahn Ermächtigungsregelungen des Infektionsschutzgesetzes an. Diese sind eigentlich für äußerste Notfälle vorgesehen, nicht aber für ein Virus, das nicht schlimmer ist als ein Grippevirus und für den es noch nicht einmal einen verlässlichen Labortest gibt.
Es ist absehbar, dass ein Teil der betroffenen Reisenden sich gegen eine solche fragwürdige Untersuchung verwehren wird und mit Gewalt dazu gezwungen werden müssen. Eile tut also not.
Wir suchen Betroffene, die bereit sind, sich an einer Musterklage zu beteiligen.
Bitte senden Sie unter folgenden Voraussetzungen eine Email an hans@tolzin.de
- Sie können Ihre Betroffenheit z. B. durch die Kopie einer Reise- oder Hotelbuchung belegen
- Sie sind bereit, Schriftverkehr zeitnah zu beantworten und an einer gerichtlichen Anhörung teilzunehmen
- Sie sind bereit, einen Eigenanteil des Kostenrisikos selbst zu tragen
Für den Fall, dass Sie das Kostenrisiko gänzlich selbst übernehmen können, empfehle ich die direkte Kontaktaufnahme mit der Kanzlei Dr. Uwe Lipinski.
Bundes-Verordnung vom 7. Aug. 2020
Referentenentwurf mit Begründung
Corona-Risikogebiete laut RKI (der größte Teil des Globus!)
Nachtrag am 17. August 2020:
Leider reichen die Spendeneingänge derzeit nicht aus, die Kosten für zusätzliche Klagen zu übernehmen. Wir bitten Betroffene deshalb, sich direkt an die Kanzlei Dr. Uwe Lipinski in Heidelberg zu wenden.
Spendenkonto für unsere Corona-Klagen:
Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal:
info@agbug.de
Stichwort: "Gerichtsverfahren Grundrechte"
Kontostand 11. Aug. 2020: 2.909,65 Euro (Guthaben)
Bitte beachten Sie: Da AGBUG kein gemeinnütziger eingetragener Verein (mehr) ist, können wir leider keine Spendenquittung anbieten.
Aktualisierter AGBUG-Kontoauszug
Ihr
Hans U. P. Tolzin
Kommentare
Gast schrieb am 17.08.2020 um 09:59:18
Video „Reisewarnung: Virusirrsinn auf Mallorca!“ von YouTube gelöscht – Hier könnt Ihr es sehen
https://19vierundachtzig.com/2020/08/16/mein-video-reisewarnung-virusirrsinn-auf-mallorca-von-youtube-geloescht-hier-koennt-ihr-sehen/
Gast schrieb am 17.08.2020 um 09:53:21
'Do Not Trust The Medical Or The National Security Establishment!' With Guest Robert F. Kennedy, Jr.
www.youtube.com/watch?v=_kJdOtnBUcw
Gast schrieb am 16.08.2020 um 20:43:41
Das ist erst der Anfang. Wenn hier nicht bald etwas passiert, werden die Ermächtigungsregelungen auf ganz viele Bereiche unseres Lebens ausgeweitet werden. z.B. werden Menschen zu Tests gezwungen, wenn sie an Demo-Veranstaltungen oder anderen Veranstaltungen teilgenommen haben, sie werden die Firma nicht betreten dürfen, wenn sie nicht geimpft sind usw. DDR und Sowjetunion lassen grüßen! Es ist allerhöchste Zeit, dass wir aufstehen und auf die Straße gehen um der Regierung zu verdeutlichen, dass wir das nicht haben möchten!
Ellis schrieb am 19.08.2020 um 23:03:44
Eben bei Michael Mannheimergefunden:
Das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof laufende Normen-kontrollverfahren offenbart, dass es in der Bayerischen Staatsregierung keine Aktenlage gibt, auf deren Basis die Entscheidungen der massiven Grundrechtseinschränkung von Markus Söder durchgeführt wurden.
Die prozessführende Strafrechtlerin Jessica Hamed der hessischen Kanzlei Bernhard Korn & Partner, bezeichnet das Vorgehen in einem veröffentlichten E-Mail vom 17.8. als skandalös….”
Quelle: https://clubderklarenworte.de/skandaloeser-zustand-in-bayerischen-ministerien/
Gertrud schrieb am 16.08.2020 um 17:47:44
Hat jemand 'ne site mit aktuellen Genesungshotspots? Krieg' in die Richtung nichts geklickt.
Gast schrieb am 16.08.2020 um 16:12:52
Gast schrieb am 16.08.2020 um 15:58:25
Gast schrieb am 14.08.2020 um 22:36:26
Neusprech in Corona-Zeiten - Dr. med. Walter Weber (Ärzte für Aufklärung)
www.youtube.com/watch?v=4fxRDmpqkoE
Gast schrieb am 14.08.2020 um 19:40:44
Zunächst: Wer behauptet, dass PCR-Tests eine Infektion beweisen, macht sich strafbar der massiven Volksverhetzung, denn er erklärt "Positive" lügnerisch zu "Infizierten" und betreibt damit per se in schlimmster Weise gezielten und (ggf. aus gewollter Ignoranz) bewussten Rufmord an einer riesigen Gruppe von Unschuldigen. Er propagiert damit auch Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen Unschuldige (Quarantäne, Lockdown, Isolationshaft, Psychiatrie usw.).
Zudem: Jeder PCR-Test ist bereits per se gefährliche Körperverletzung, d.h. jeder diesbzgl. Zwang müsste durch Verhältnismäßigkeit gedeckt sein (extreme Überzahl an schweren Erkrankungen / Toden als bewiesener direkter Folge dieser Erkrankung). Das Gegenteil ist der Fall, i.e. milde Verläufe und Untersterblichkeit. Jeder einzelne Zwangs-PCR-Test ist ein äußerst schweres Verbrechen.
Zuletzt: Ein falsch-positiver Test ist eine absolute Katastrophe für das Opfer, für viele seiner Bekannte und im eigentlichen und wesentlichen für die gesamte Gesellschaft, die umfunktioniert wird zu einer Herde aus Hündchen, Äffchen und Schweinchen, zum schrankenlosen Missbrauch durch die Mächtigen.
Ellis schrieb am 15.08.2020 um 09:41:32
Alles richtig was Sie schreiben. So ähnlich formuliert es auch Dr. Wodarg auf seiner Webseite.
Nur kommt keiner an die betreffenden Leute wirklich heran bzw. lassen diese sich nicht überzeugen:
Dresden Runder Tisch mit Ministerpräsident Dipl.Ing. Kretschmer
https://www.youtube.com/watch?v=QPhKEqHjl3A
Doch ich möchte Sie auf etwas ganz anderes aufmerksam machen:
2 Thess 2,10 Er wird alle, die verloren gehen, betrügen und zur Ungerechtigkeit verführen; sie gehen verloren, weil sie sich der Liebe zur Wahrheit verschlossen haben, durch die sie gerettet werden sollten.
2 Thess 2,11 Darum lässt Gott sie der Macht des Irrtums verfallen, sodass sie der Lüge glauben;
2 Thess 2,12 denn alle müssen gerichtet werden, die nicht der Wahrheit geglaubt, sondern die Ungerechtigkeit geliebt haben.
Schon mal dran gedacht, das es auch so sein könnte, dass wir Zeitzeugen sein könnten, die die Offenbarungen der Bibel live miterleben?
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Gast schrieb am 17.08.2020 um 10:09:26
Zum Thema Maskenpflicht an Schulen.
Was können Lehrer machen? (Interview)
www.youtube.com/watch?v=frFl79-pNiA
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